AGB

1. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIENSTLEISTUNGEN VON ROSENROT

2. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR INTERNETHANDEL VON ROSENROT

3. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR SEMINARE VON ROSENROT

 


ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIENSTLEISTUNGEN VON ROSENROT

§ 1. Gültigkeit
Lieferungen und Leistungen unter der Marke Rosenrot- Schrift und Dekoration, repräsentiert durch Frau Elisabeth Küter (nachfolgend kurz “Rosenrot” genannt), werden ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durchgeführt.

Für alle Rechtsgeschäfte mit Rosenrot sind die Bestimmungen dieser AGB maßgebend. Mit Erteilung des ersten Auftrags erkennt der Auftraggeber die ausschließliche Gültigkeit unserer Bestimmungen an, auch bei entgegenstehendem Wortlaut seiner Geschäftsbedingungen, es sei denn, dass etwas anderes schriftlich vereinbart worden ist.

§ 2. Leistungsumfang und Vertragsabschluss

Vertragsbestandteil ist der jeweilige Liefer- und Leistungsumfang unseres Angebotes sowie etwaige vereinbarte Änderungen bis Bestellung.

Es gelten die vereinbarten Preise entsprechend der Leistungsbeschreibung im Angebot.
Mündliche Nebenabreden oder per E-Mail vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit unbedingt der schriftlichen Bestätigung per Brief oder Telefax.

Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen.

Der Auftraggeber kann die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Auftragserteilung ohne Angaben von Gründen widerrufen.
Ein Widerruf der Bestellung ist nur bis zum Zeitpunkt des Gestaltungsbeginns möglich, da die Leistung kundenspezifisch angefertigt wird.

§ 3. Auftragsablauf und Garantievereinbarung

Nach Auftragserhalt und nach Zahlungseingang einer Anzahlung (sofern vereinbart) nimmt Rosenrot die Arbeit an dem erteilten Auftrag auf und erstellt innerhalb der vereinbarten Frist einen entsprechenden Musterentwurf bzw. Dekorationsvorschlag.

Jeder Entwurf wird dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme zur Verfügung gestellt bzw. bemustert.
Der Auftraggeber hat das Recht, nach Erhalt des ersten Entwurfs einmalig Änderungen/ Nachbesserungen zu verlangen.

Sollte es sich allerdings um Änderungswünsche handeln, die im krassen Gegensatz zu dem vom Kunden im Auftrag gemachten Gestaltungsvorgaben stehen, wird der hierdurch entstehende Mehraufwand zusätzlich in Rechnung gestellt. Ebenso kann es in diesem Fall erforderlich sein, die Liefertermine neu zu vereinbaren. Grundsätzlich sollte der Kunde für den Änderungsentwurf detaillierte neue Gestaltungsvorgaben erbringen, damit Rosenrot diese dann bestmöglichst umsetzen kann.

Sollen die vereinbarten Preise gehalten werden, dürfen die Wünsche für einen Änderungsentwurf allerdings den Rahmen der bei Auftragserteilung gemachten Vorgaben nicht überschreiten.
Das o.g. Änderungsrecht kann nicht eingeräumt werden für kalligrafische Textabschriften.

Darüber hinausführende Änderungswünsche bzw. die Erstellung komplett neuer Entwürfe bewirken eine entsprechende Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis.

§ 4. Pflichten und Haftung des Auftraggebers

Eventuell erforderliche Entscheidungen oder Vorleistungen des Auftraggebers (Beistellung von Texten, Dekorationsware, Namenslisten, Grafiken, Farbauswahlen etc.), die zur Auftragserfüllung erforderlich sind, sind fristgerecht zu erbringen.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, das zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen.

Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber.

Werden im Rahmen von Dekorationsdienstleistungen Objekte beigestellt oder verliehen, so haftet der Auftraggeber für deren Unversehrtheit und Rückgabe.

Die Objekte müssen vollständig, unbeschädigt und gereinigt retourniert werden.

Ist nichts anderes vereinbart, so sind sie innerhalb von 10 Tagen nach Ende der vereinbarten Verwendungsdauer an die Firmenadresse von Rosenrot zu überstellen.
Werden diese Rückgabe-Bedingungen nicht eingehalten, besteht für Rosenrot ein Anspruch auf Vergütung in Höhe der 3-fachen vereinbarten Leihgebühr. Das Recht auf weitergehende Schadensersatzansprüche bleibt davon unberührt.

Im Falle von Dekorationsdienstleistungen sind kundenseitig Vorbereitungen zu treffen sind, damit eine effiziente und rasche Abwicklung erfolgen kann. Abweichungen hiervon führen üblicherweise zu einem längeren Arbeitseinsatz und berechtigen damit Rosenrot zur Verrechnung höherer Kosten.

§ 5. Urheberrecht und Nutzungsrechte

Jeder Rosenrot erteilte Auftrag stellt einen Urheberwerkvertrag dar, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.

Alle Entwürfe, Reinzeichnungen, Skizzen etc. unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen den Vertragsparteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten.
Damit stehen Rosenrot insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche zu.

Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Rosenrot weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden.

Rosenrot überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen.
Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.

Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

Die von Rosenrot erstellten Gestaltungsvorschläge und Entwürfe dürfen vom Auftraggeber nur für den Zweck der Anschauung und Prüfung verwendet werden.

Rosenrot ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben.

§ 6. Rechnung, Abnahme

Rosenrot stellt nach erfolgter Abnahme durch den Auftraggeber eine entsprechende Rechnung aus, diese ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar (falls keine Vorkasse geleistet wurde).
Die Originalgrafik (ohne Musterkennung) wird grundsätzlich erst nach Zahlungseingang zur Verfügung gestellt.

Die Abnahme hat innerhalb von 10 Arbeitstagen zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.
Sofern eine Abnahme – nach Mahnung durch Rosenrot – auch nach maximal 15 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.

Eine Nichtabnahme unseres Zweitentwurfs, in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung, d.h. Rosenrot behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene / geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung.

Bei Dekorationsdienstleistungen hat die Abnahme am selben Tag zu erfolgen wie die Leistungserbringung selbst (bei mehrtägiger Arbeit am letzten Tag). Werden an diesem Tag keine Mängel festgehalten, gilt die Leistung als abgenommen.

Bei Zahlungsverzug kann Rosenrot Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen.

§ 7. Vergütung / Zahlungsbedingungen

Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend Angebot oder getroffener, schriftlicher Sondervereinbarungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto ohne Abzüge fällig.
Leistungen, die nicht über die Leistungsbeschreibung des Angebots abgedeckt sind, werden mit folgenden Stundensätzen verrechnet, sofern nichts anderes vereinbart wurde:
70,-EUR/h für Schrift- und Design-Dienstleistungen; 45,- EUR/h für Dekorationsdienstleistungen.
Ein eventueller Materialaufwand wird ebenfalls separat verrechnet.

§ 8. Eigentumsvorbehalt

An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.

§ 9. Gewährleistung, Mängel

Rosenrot verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihr überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.

Rosenrot verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl.

Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen.

Beanstandungen und Korrekturwünsche, gleich welcher Art, sind innerhalb von 10 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei Rosenrot geltend zu machen. Bei Dekorationsdienstleistungen muss die Beanstandung am Tag der Dekoration geltend gemacht werden. Danach gilt das Werk als mangelfrei angenommen.

§ 10. Haftungsbeschränkungen

Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen haftet Rosenrot bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Eine Haftung für Folgeschäden, gleich welcher Art, ist ausgeschlossen.

§ 11. Schlussbestimmungen

Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass Rosenrot die für ihn erstellten Dekorationen, Schriftmuster, Grafiken, etc. bei Bedarf als “Referenz” in unseren öffentlichen Galerien auf unserer Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis unserer Arbeiten verwenden.

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort der Sitz von Rosenrot.
Es gilt österreichisches Recht. Gerichtsstand ist Graz.

Für andere Geschäftsvorfälle gelten folgende Bedingungen in ihrer letztgültigen Fassung:

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Rosenrot für Internethandel
Allgemeine Geschäftsbedingungen von Rosenrot für Seminare


Stand: 13.8.2012, Stattegg